Der Bundesrat hat heute den Fahrplan für den Ausstieg aus dem Lockdown präsentiert. Syna und Travail.Suisse begrüssen das etappierte Vorgehen bei der Öffnung von Wirtschaft und Gesellschaft unter der Prämisse der gesundheitspolitischen Kontrolle der Epidemie. Unverständlich bleibt ein Verschieben der Öffnung von Schulen und Betreuungsinstitutionen. Damit bleiben Arbeitnehmende in Familienhaushalten nach wie vor übermässig von den Auswirkungen der ausserordentlichen Lage betroffen.
In der Coronakrise hat der Gesundheitsschutz für Syna und Travail.Suisse oberste Priorität. Entsprechend wird das heute vom Bundesrat präsentierte schrittweise Vorgehen beim Abbau der Lockdown-Massnahmen unter Berücksichtigung der epidemiologischen Eckwerte wie Neuansteckungsrate, Hospitalisierungszahlen und die Kapazitäten in den Spitälern begrüsst. Der Arbeitsplatz und der Weg dorthin gehören nach wie vor zu den grössten Infektionsrisiken. Syna und Travail.Suisse sind deshalb erleichtert, dass der Bundesrat auch die besonders gefährdeten Gruppen von Arbeitnehmenden wieder stärker schützen will.
Ein Arbeitsdispens, wenn Homeoffice nicht möglich ist – finanziert über die Kurzarbeitsentschädigung – ist für Syna und Travail.Suisse ein sinnvolles Vorgehen. «Der Bundesrat anerkennt endlich das individuelle Schutzbedürfnis von besonders gefährdeten Arbeitnehmenden», sagt Gabriel Fischer, Leiter Wirtschaftspolitik von Travail.Suisse.
Zentrales Element in der Exit-Strategie des Bundesrates sind die Schutzkonzepten der betroffenen Branchen. Für Syna und Travail.Suisse ist der starke Einbezug der Arbeitnehmendenvertretungen wichtig, damit die Schutzmassnahmen mit den Mitarbeitenden definiert werden können. Es wird erwartet, dass die Behörden klare Vorgaben machen.
Verzögerte Öffnung der Schulen und Betreuungsinstitutionen ist bedauerlich
Unverständlich ist aus unserer Sicht dagegen, dass die Öffnung der Schulen und Betreuungsinstitutionen verzögert wird. Während personenbezogene Dienstleistungen, Baumärkte und Gartencenter ab 27. April wieder geöffnet werden dürfen, müssen Schulen und Betreuungsinstitutionen bis mindestens 11. Mai geschlossen bleiben.
«Die starke Belastung von Arbeitnehmenden in Familienhaushalten wird so unnötigerweise verlängert», betont Travail.Suisse-Präsident Adrian Wüthrich. Dass es auch anders geht, zeigen Länder wie Dänemark oder Deutschland, welche die Schulöffnungen prioritär umsetzen.
Weitere Ausdehnung des Anspruchs auf Erwerbsersatz
Auch zwei wichtige Entscheide zur Ausdehnung von Corona-EO hat der Bundesrat heute gefällt und damit verbleibende Lücken bei der Einkommenssicherung von Arbeitnehmenden geschlossen. Einerseits werden jetzt auch Selbstständigerwerbende, die nicht direkt von einer behördlich angeordneten Betriebsschliessung betroffen, aber in Folge der Massnahmen mit starken Umsatzeinbussen konfrontiert sind, ins System des Corona-Erwerbsersatzes integriert.
Andererseits können Eltern von Jugendlichen mit Beeinträchtigungen, die diese aufgrund von geschlossenen Einrichtungen selber betreuen, ihren Erwerbsausfall über die Eltern-EO kompensieren.
Syna und Travail.Suisse bedauern, dass für berufstägige, pflegende Angehörige keine Unterstützung geleistet wird. Viele Betroffene sind durch den Wegfall von Tagesbetreuungseinrichtungen oder Heimen zusätzlich gefordert.
Lernende können ihre Ausbildung abschliessen
Der Bundesrat hat heute die angepassten Qualifikationsverfahren für die berufliche Grundbildung infolge Coronavirus für das Jahr 2020 wie am Spitzentreffen Berufsbildung beschlossen gutgeheissen. Syna und Travail.Suisse unterstützen den gemeinsamen Kompromiss. Ziel der Richtlinien ist es, den jungen Berufsleuten unter den schwierigen Bedingungen der Corona-Krise einen Abschluss zu ermöglichen, der einen realen Wert auf dem Arbeitsmarkt hat. Die Beteiligten sind aufgefordert, alles zu unternehmen, um die praktischen Prüfungen durchführen zu können.
Weitere Auskünfte
Arno Kerst, Präsident