Unterstützung für Stahlindustrie auf Kurs - Auch Ständerat stimmt für Entlastung der Stahlwerke
Gute Nachrichten für die Stahlindustrie aus dem Bundeshaus: Nach dem Nationalrat hat auch der Ständerat für eine vorübergehende Entlastung der Stahlwerke bei den Netznutzungskosten gestimmt. Massenentlassungen müssen jetzt definitiv vom Tisch!
Bedingungen konkretisiert
Der Ständerat hat die an die Unterstützung gebundenen Bedingungen weiter konkretisiert, etwa im Bereich der Garantien zur Erhaltung der Standorte. Weiter wird ein Netto-Null-Fahrplan verlangt, was den Druck für die weitere Dekarbonisierung der Produktion verstärkt. Diese Ergänzungen sind sinnvoll und geben den Firmen klare Anhaltspunkte, was von ihnen im Gegenzug zur beschlossenen Entlastung verlangt wird. Die Differenzbereinigung zwischen den Kammern steht noch aus.
Entlassungen kommen nicht in Frage
Angesichts der konkreten Massnahmen, die eine direkte finanzielle Entlastung der Stahlwerke zur Folge haben, kommt es nicht in Frage, dass diese Entlassungen vornehmen. Dies umso mehr, als dass erst der grosse Einsatz der Stahlarbeiter/-innen in den letzten Wochen den öffentlichen Druck aufgebaut hat, der das Parlament zum raschen Handeln veranlasst hat. Stahl Gerlafingen hat dies verstanden und setzt bis auf weiteres auf Kurzarbeit statt Entlassungen. Die Gewerkschaften und Arbeitnehmerorganisationen erwarten jetzt auch von Swiss Steel, auf diese Lösung zu setzen und keine Kündigungen auszusprechen.
