Kaufkraft erhalten und Arbeitsplätze sichern

Energiekrise heisst für Arbeitnehmende vor allem eines: höhere Kosten in allen Lebensbereichen und eine grössere Arbeitsplatzunsicherheit. Unser Dachverband Travail.Suisse schlägt verschiedene Massnahmen vor, damit die Kaufkraft erhalten und die Arbeitsplätze gesichert werden können. 

Mit der wirtschaftlichen Erholung nach der Coronakrise und dem Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine sind die Energiepreise massiv angestiegen. Während an der Zapfsäule die Folgen rasch im Portemonnaie spürbar wurden, zeigten sie sich bei den Wohnnebenkosten nur langsam, dafür umso stärker. Da sich die höheren Energiekosten mit der Zeit auf die Produktionskosten praktisch aller anderen Güter auswirken, steigen nun auch die Preise für Esswaren, Kleider oder andere Konsumgüter. 

Eine Krise der Kaufkraft

Im August 2022 musste eine Einzelperson für die gleichen Einkäufe monatlich etwa 200 bis 250 Franken mehr bezahlen als noch 12 Monate vorher. Für eine Familie dürften die Preissteigerungen bei etwa 350 bis 400 Franken liegen pro Monat. Bereits jetzt ist klar, dass ab dem 1. Januar 2023 auch die Strompreise und die Krankenkassenprämien deutlich höher sein werden. Kurz: Die Lebenshaltungskosten der Arbeitnehmenden werden in den kommenden Monaten noch weiter ansteigen. Damit befinden wir uns mitten in einer Krise der Kaufkraft. Und während der Bundesrat eine Kampagne zum Energiesparen startet, bleibt vielen Haushalten rein aus finanziellen Gründen gar keine andere Wahl, als diesen Winter die Heizung deutlich tiefer zu stellen. 

Höhere Löhne, Renten und Direktzahlungen

Da die Spielräume für viele Leute ausgeschöpft sind und die Kaufkraft der Arbeitnehmenden gesichert werden muss, braucht es Massnahmen, die über kräftige Lohnerhöhungen und Rentenanpassungen hinausgehen. Denn es ist absehbar, dass die höheren Kosten von 5 bis 7 Prozent ab Anfang 2023 nicht alleine durch Lohnerhöhungen kompensiert werden können. Travail.Suisse schlägt deshalb Direktzahlungen an Haushalte mit tiefen und mittleren Einkommen vor. Diese können über die Krankenkassenprämienverbilligung oder eine Rückerstattung analog der Rückerstattung der CO2-Abgabe an die Haushalte weitergeben werden. Dadurch wäre eine rasche Unterstützung für Haushalte mit tiefen und mittleren Einkommen möglich. 

Keine Verschlechterung der Arbeitsbedingungen

Es war wie immer eine der ersten Forderungen der Arbeitgebenden, dass zur Bekämpfung der Krise das Arbeitsrecht liberalisiert werden müsse. Travail.Suisse lehnt diese Forderung entschieden ab. Die Schweiz kennt bereits heute eines der liberalsten Arbeitsrechte in Europa. Einer weiteren Liberalisierung mit mehr Sonntags- und Nachtarbeit oder einer reduzierten Ruhezeit muss auch in der Krise vehement entgegengetreten werden. Darüber hinaus unterstützt Travail.Suisse aber Massnahmen, die die Situation von besonders stark betroffenen Unternehmen verbessern. Dazu gehören insbesondere eine Glättung der Strompreise über tiefere Abgaben oder einen Verzicht auf Dividenden bei den Stromunternehmen. Zudem müssen Härtefallkredite gesprochen werden können, da das Instrument der Kurzarbeit in der aktuellen Situation nur sehr bedingt Arbeitsplätze schützen kann. 

Lehren ziehen

Die aktuelle Energiekrise zeigt vor allem eines: die Kosten und die Versorgung mit Elektrizität dürfen nicht dem Markt überlassen werden. Denn starke Preisschwankungen, wie sie durch den Markt ausgelöst werden, haben weitgehende Konsequenzen für den Werkplatz, die Einkommen und die Arbeitsplatzsicherheit der Arbeitnehmenden. Der Marktmechanismus darf deshalb in diesem Bereich die Preise nicht bestimmen. Vielmehr braucht es eine regulierte Versorgung mit Elektrizität als öffentliche Aufgabe und ein Ende der Liberalisierungsbestrebungen im Strommarkt. 

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