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Unsere Arbeit prägt unser Leben. Sie ist ein Teil unserer Identität und bestimmt unsere Lebensumstände massgeblich mit. Umso wichtiger, dass alle Menschen einen fairen Zugang zum Arbeitsmarkt haben. Für Menschen mit Migrationshintergrund ist bereits der Bewerbungsprozess mit zusätzlichen Hürden verbunden.

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In der Schweiz sind die Bestimmungen zur Arbeitssicherheit klar geregelt, unter anderem durch das Obligationenrecht (OR Art. 328), das Arbeitsgesetz (ArG Art. 6) und das Unfallversicherungsgesetz (UVG Art. 82). Diese definieren, worauf Arbeitnehmende achten müssen und wer letztlich für die Sicherheit am Arbeitsplatz verantwortlich ist. 

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Die ständerätliche Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit (SGK-S) hat gestern entschieden, dass sie der gesetzlichen Grundlage für die Auszahlung der 13. AHV-Rente des Bundesrats zustimmt. Travail.Suisse, der unabhängige Dachverband der Arbeitnehmenden, begrüsst diesen Entscheid. Hingegen hat die SGK-S die Finanzierung der 13. AHV-Rente noch nicht abschliessend behandelt. Travail.Suisse erachtet es als dringlich, dass die Frage der Finanzierung rasch geklärt und dem Parlament vorgelegt wird.

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Die diesjährigen Lohnverhandlungen zwischen den Sozialpartnern Syna, Unia, OCST sowie dem Kaufmännischen Verband Schweiz und dem Detailhändler Coop endeten ohne Einigung. Coop bot keinen vollständigen Teuerungsausgleich und wies einen Ausgleich der Krankenkassenprämien sowie eine Reallohnerhöhung ab.

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Stahl Gerlafingen hat 120 Entlassungen angekündigt. Der Erhalt des Stahlwerks ist akut gefährdet. Eine Schliessung wäre nicht nur für die rund 500 Beschäftigten, sondern auch für die Klimaziele der Schweiz verheerend. Unterstützen wir den Kampf der Arbeiterinnen und Arbeiter des Stahlwerks. Sei mit dabei an der Solidaritäts-Kundgebung!

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Den Strom für die Industrie vergünstigen. Bei Zuschlägen für Neu- und Umbauten die Verwendung von einheimischem Stahl per Gesetz höher gewichten als importierter. Das fordert Yvonne Feri, Präsidentin der Gewerkschaft Syna. Ohne diese Massnahmen ist der Industriestandort Schweiz bedroht. Und auch das Klima leidet.

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Die Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Ständerats (WAK-S) plant eine weitere Liberalisierung der Sonntagsarbeit. Verkaufsläden sollen künftig an bis zu zwölf Sonntagen im Jahr geöffnet sein dürfen, statt wie bisher nur an vier. Syna lehnt diese Änderung entschieden ab und sieht darin einen klaren Angriff auf den arbeitsfreien Sonntag.

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Die Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Ständerats will die Sonntagsarbeit weiter liberalisieren. Verkaufsläden sollen neu an 12 Sonntagen im Jahr geöffnet werden dürfen, bisher ist dies nur an vier Sonntagen pro Jahr möglich. Travail.Suisse lehnt diesen Angriff auf den arbeitsfreien Sonntag entschieden ab.

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Lidl Schweiz erneuert gemeinsam mit seinen Sozialpartnern Kaufmännischer Verband Schweiz und Syna den seit März 2011 gültigen Gesamtarbeitsvertrag (GAV). Über die Neuerungen können sich vor allem Lernende freuen. Die Arbeitnehmervertretungen zeigen sich zufrieden mit den Resultaten der Verhandlungen.

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Heute hat der Bundesrat bekannt gegeben, welche Umsetzung der 13. AHV-Rente er dem Parlament vorschlägt. In der Vernehmlassung hatte der Bundesrat für die Finanzierung einen Mix aus Mehrwertsteuer und Lohnprozenten zur Diskussion gestellt. Nun soll alles über die Mehrwertsteuer finanziert und der Bundesbeitrag gesenkt werden, obwohl beides in der Vernehmlassung nicht unterstützt wurde. Travail.Suisse hofft, dass das Parlament in dieser Hinsicht nachbessern wird.

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