2012 führte das Bundesparlament die Fallpauschalen ein und verwandelte das Schweizer Gesundheitswesen somit über Nacht von einem service public in ein Milliardengeschäft, in dem Gesundheitsversorgung eine ganz normales Produkt ist. Leidtragende sind bis heute die Mitarbeitenden und die Patient/-innen.
Effizienz lautete damals das Zauberwort der bürgerlichen Mehrheit im Bundesparlament rund um Bundesrat Pascal Couchepin, als es 2007 die Ökonimisierung des Schweizer Gesundheitswesens beschloss. Mit erhöhtem Kostendruck auf die Gesundheitsinstitutionen wollte man diese zwingen, endlich nach marktwirtschaftlichen Gesichtspunkten zu funktionieren. Aus Beispielen im Ausland wusste man längst, was die Folgen davon sein würden. Aber niemand – auch die linken Parteien nicht – wehrte sich gegen die Ökonomisierung des Gesundheitswesens. Die letzte grosse Bastion des service public war gebrochen und ab jetzt wurde mächtig Kohle gemacht
Hauptsache Umsatz, Hauptsache Gewinn
Zehn Jahre später sind sämtliche Befürchtungen von damals eingetroffen. Schweizweit schliesst ein Spital nach dem anderen, Spitäler wollen nur noch lukrative Patient/-innen behandeln oder wenigstens so viele wie möglich, auch wenn es vielleicht nicht unbedingt nötig wäre. Gleichzeitig wird die Versorgung der einzelnen Patientinnen, Bewohnenden und Klienten in Spitälern, Heimen und bei der Spitex immer schlechter und beim Personal wurde und wird massiv gespart. Hauptsache Umsatz, Hauptsache Gewinn. Unter diesen Voraussetzungen ist auch klar, dass das Hauptziel der Politik für die damaligen Reformen nicht erreicht werden würde: Eine Senkung der Gesundheitskosten. Im Gegenteil: sie steigen jährlich weiter an.
Berufsausstieg als letzter möglicher Protest
Bis heute kann uns niemand sagen, wohin das Geld der Steuer- und Prämienzahler/-innen genau fliesst. Wir wissen nur eines: Sicher nicht zum Personal, wo es hinmüsste. Die Arbeitsbedingungen haben sich massiv verschlechtert und viele verlassen ihren Beruf, weil sie so nicht mehr arbeiten können und wollen. Der Ausstieg ist der letzte mögliche Protest gegen dieses System, der ihnen geblieben ist.
Eine Rückkehr zum service public ist unumgänglich, wenn wir in der Schweiz weiterhin eine Gesundheitsversorgung für alle Menschen möchten. Leider steht das Gesundheitspersonal in diesem Kampf alleine da. Dass es kämpfen kann, hat es bewiesen. Es ist klar, dass es kämpfen muss.
