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Emma erklärt: Was ist ein Referendum?

Direkte Demokratie ist ja so anstrengend! Dauernd muss man wählen, abstimmen oder über Referenden entscheiden … Hmm, aber was ist ein Referendum eigentlich genau? Wart, ich erklärs dir:

Wenn Schweizer Bürgerinnen oder Bürger nicht einverstanden sind mit einem Beschluss des Parlaments, der ins Bundesgesetz kommen würde, dann können sie etwas dagegen tun, nämlich Unterschriften sammeln. Dies nennt man «das Referendum ergreifen». Wenn sie es schaffen, innerhalb von 100 Tagen 50 000  Unterschriften gegen das neue Gesetz zu sammeln, dann stimmt die Bevölkerung bei der nächsten Abstimmung über das Gesetz ab. Genau genommen ist das ein «akultatives, also ein freiwilliges Referendum. Es heisst so, weil nicht von Anfang an klar war, dass das Gesetz noch vors Volk kommen würde. Bei einem solchen Referendum reicht übrigens das absolute Mehr, die Kantone müssen nicht auch noch mehrheitlich Ja sagen dazu.
Dann gibt es auch noch das obligatorische Referendum. Dies ist, wie es der Name sagt, obligatorisch, also zwingend. Bei einer Verfassungsänderung zum Beispiel, kann das Parlament nur vorentscheiden. Das Volk muss den Entscheid anschliessend in einer Abstimmung bestätigen. Dabei reicht das Volksmehr nicht, auch die Mehrheit der Kantone muss einverstanden sein.

Alles klar?


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