Abstimmung 13. Juni 2021: «erleichtert und enttäuscht»
Mit dem Ja zum Covid-19-Gesetz hat die Schweizer Stimmbevölkerung dessen zentrale Bedeutung für die Arbeitnehmenden erkannt. Syna und Travail.Suisse sind hoch erfreut, dass nun die Unterstützungsmassnahmen für die Wirtschaft weiterbestehen können. Mit dem Nein zum CO2-Gesetz wurde leider heute eine grosse Chance vertan.
Die Pandemie stellte viele Arbeitnehmende vor sehr grosse und zum Teil existenzielle Herausforderungen. «Bei einem Wegfall der Kurzarbeit hätten Tausende von Arbeitnehmenden ihre Stelle verloren und viele wären arbeitslos geworden», sagt Wüthrich. Travail.Suisse ist seit Ausbruch von Covid-19 «Sparringpartner» des Bundesrates und der Verwaltung. Kraft des vorliegenden Gesetzes, das ohne Verlängerung durch das Parlament bis Ende Jahr befristet ist, muss der Bundesrat die Kantone und die Sozialpartner-Dachverbände bei der Erarbeitung von Massnahmen einbeziehen. «Noch in der laufenden Sommersession muss das Parlament die 100% Kurzarbeitsentschädigung für die tiefen Einkommen bis mindestens Ende Jahr verlängern», fordert Wüthrich.
Grosse Enttäuschung: Nein zum CO2-Gesetz
Das CO2-Gesetz hätte für die Arbeitnehmenden in der Schweiz neue Perspektiven geboten. Nicht nur als Beitrag zur Schweizer Klimapolitik, sondern als Innovationsmotor und Arbeitsplatz-Generator hätte es dem Werkplatz Schweiz einen wichtigen Schub verpassen können. «Travail.Suisse bedauert die Ablehnung des CO2-Gesetzes sehr. Es wäre ein soziales Gesetz gewesen mit viel Potenzial für den Werkplatz Schweiz», sagt Wüthrich. Diese Stossrichtung der Vorlage muss bei den künftigen Diskussionen zur Klimapolitik beibehalten werden.
Weitere Auskünfte
Arno Kerst, Präsident Syna
